„Unser Land wird völlig anders sein. Es wird fantastisch für die Arbeiter und für alle anderen sein“. Mit diesen Worten hatte US-Präsident Trump brutale Erhöhungen der Zölle angekündigt.
Tatsächlich haben die Arbeitenden in den USA zuallererst einen fantastischen Anstieg der Preise bekommen. Außerdem niedrigere Renten, da ihre Renten von den Börsenkursen abhängen. Und die sind seitdem stark gefallen.
Als die Kurse immer weiter fielen und auch US-Konzerne Druck machten, hat Trump am Mittwoch ebenso plötzlich viele Zölle erstmal wieder ausgesetzt. Auf die Waren des wichtigsten Handelspartners China hingegen hat er die Zölle sogar… auf 145% erhöht. Und keiner weiß, wie es weitergeht.
Überall ist zu hören, „Trump führt uns in ein Zeitalter des wirtschaftlichen Irrsinns“.
Wenn es nur um Trump ginge, wäre alles einfacher. Schließlich wird er nicht für immer im Weißen Haus regieren.
Doch das Problem geht viel tiefer. Seine Ursachen liegen im kapitalistischen System selber, das in einer Sackgasse steckt und dessen unlösbare Widersprüche zu immer heftigeren Krisen führen.
Die Kapitalisten der USA mögen die reichsten der Welt sein und Reichtümer in nie dagewesenem Ausmaß angehäuft haben. Aber sie stoßen an die Grenzen.
Um weiter maximale Profite zu erzielen, müssen sie die Milliarden nämlich investieren und ihr Geschäft ausweiten. Und das bedeutet, sie müssen immer neue Leute finden, die ihre Produkte kaufen – und immer neue Rohstoff- und Energie-Quellen.
Doch die Welt ist endlich. Deshalb müssen alle Kapitalisten ständig versuchen, ihren Konkurrenten Absatzmärkte und Rohstoffquellen wegzunehmen. Und sie können sich darauf verlassen, dass ihre jeweiligen Staaten sie dabei nach Kräften unterstützen.
Wenn Trump zum Beispiel davon spricht, Kanada oder Grönland zu annektieren, ist das keine leere Drohung. Es geht um handfeste Interessen für die US-Konzerne: um Öl und Gas, Seltene Erden und Handelswege in der Arktis.
Und je gesättigter die Absatzmärkte sind, je mehr sich die Kapitalisten hier gegenseitig auf die Füße treten, desto aggressiver wird ihr Konkurrenzkampf, desto mehr sind sie und ihre Regierungen zu allem bereit.
Trump verkörpert diese aggressive Politik des Großkapitals. Und jetzt hat er die Keule herausgeholt: Er erpresst zig Länder mit Mega-Zöllen, um sie zu zwingen, den US-Konzernen Absatzmärkte und Rohstoffe abzugeben.
Nun werden Land für Land Verhandlungen folgen. Doch was immer dabei herauskommt: In jedem Fall wird die heutige Krise zu einer Verschärfung des Handelskriegs, zu einem noch aggressiveren Konkurrenzkampf führen. Und sie werden alles tun, um dessen Folgen auf uns Arbeitende abzuwälzen.
Dieser Konkurrenzkampf ist nicht unserer! Es ist ein Kampf um Profite. Und wenn wir Arbeitenden nicht darin zermalmt werden wollen, ist der erste wichtige Schritt uns zu verteidigen – gegen die Angriffe, die die Kapitalisten und die Regierung im eigenen Land im Namen ihres Konkurrenzkampfes gegen uns führen.
Trump erzählt, dass die USA „von allen Ländern ausgeplündert“ würden und nur seine Zölle die US-Wirtschaft und damit die Arbeitsplätze schützen könnten. Doch in Wahrheit verteidigt er damit einzig die Interessen der US-Konzerne. Die Arbeitenden in den USA hingegen bezahlen sie teuer.
Bei uns ist es nicht anders. Sie erzählen uns, dass die USA und China die deutsche Wirtschaft mit ihrem „unfairen Konkurrenzkampf ruinieren“ würden. Und dass man sie nun mit allen Mitteln „konkurrenzfähig“ machen müsse.
Sie reden über Zölle. Und mehr noch darüber, Steuern für Unternehmen zu senken und alles zu tun, damit sie in Deutschland billiger produzieren können. Sie behaupten, dies sei nötig, um die Zukunft der deutschen Industrie und die Arbeitsplätze zu sichern.
In Wahrheit schützen diese Maßnahmen ebenfalls nur die Profite, während sie uns schaden. Das haben wir doch in den letzten Jahren bereits erlebt: Die Konzerne haben ihre „Konkurrenzfähigkeit verbessert“ durch massiven Stellenabbau, Lohnkürzungen und Werksschließungen. Und dank gigantischer staatlicher Subventionen, die nun bei Krankenhäusern, Kitas usw. wieder eingespart werden.
Mit dem Ergebnis, dass die DAX-Konzerne mitten in der jetzigen Krise einen Rekord von über 54 Milliarden Euro Gewinn an ihre Aktionäre ausschütten konnten.
Ihr immer aggressiverer Konkurrenzkampf hält außerdem noch eine Gefahr ganz anderer Dimension für uns bereit. Denn irgendwann werden die Waffen des Handelskrieges nicht mehr ausreichen – und sie werden ihre Absatzmärkte und Rohstoffe, ihre Profite… mit Krieg verteidigen.
Darauf bereiten sich alle Staaten bereits vor: Mit massiver Aufrüstung. Und auch, indem sie uns heute überzeugen wollen, dass sie in ihrem Handelskrieg auch unsere Interessen verteidigen – um uns morgen mit denselben Lügen in ihren Krieg zu ziehen.
Bei all ihrer Feindschaft sind die Kapitalisten sich allerdings in einem einig: darin, uns Arbeitende auf der ganzen Welt auszubeuten und dadurch immer reicher zu werden. Das aber bedeutet auch, dass sie weltweit auf uns Arbeitende angewiesen sind – und wir Arbeitenden gemeinsame Interessen haben.
Mit dieser internationalen Stärke ist es uns möglich, ihnen die Leitung der Gesellschaft zu entreißen und sie daran zu hindern, uns in den Abgrund zu treiben!