Seit Wochen gibt es ein wahres Trommelfeuer. Jeden Tag verlangen die Unternehmer weitere Lockerungen. Niemand kann deren Folgen voraussagen. Deshalb ist es offensichtlich, dass man vorsichtig, Schritt für Schritt lockern müsste. Forscher, Mediziner, auch die Bundeskanzlerin und andere Politiker mahnen dazu. Doch die Industrie- und Handelskonzerne haben die eigentliche Macht. Und letztlich macht die Politik,…

„In dieser Krise müssen alle zusammenstehen“, sagt die Regierung. In der einfachen Bevölkerung passiert das auch. Hier gibt es täglich unzählige Beweise von Solidarität und Hilfsbereitschaft. Doch dies gilt nicht für die kapitalistische Klasse. Die versucht im Gegenteil, in der Krise mit umso größerem Egoismus ihre Interessen durchzusetzen. Da müssen unzählige Arbeitende von Kurzarbeitergeld, also…

Man kann diese zynischen Reden der Regierung nicht mehr hören, dass Deutschland angesichts des neuartigen Coronavirus „gut vorbereitet“ sei. Wie denn? Seit Jahren hat die Regierung das Gesundheitswesen kaputtgespart. Immer wieder haben Klinikbeschäftigte mit Aktionen und Streiks Alarm geschlagen und mehr Personal gefordert: Denn schon unter „normalen“ Bedingungen klappt es nur deshalb gerade noch so,…

Seit der Thüringen-Wahl gab es mehrere Rücktritte führender CDU- und FDP-Politiker, darunter die CDU-Chefin AKK. Es ist eine Folge von dem, was diese Wahl ans Licht gebracht hat: Dass es in CDU und FDP einflussreiche Gruppen gibt, die bereit sind, mit Unterstützung der AfD zu regieren, wenn sie mit ihren üblichen Koalitionen nicht mehr an…

Bereits zum zweiten Mal stand die Welt kurz vor einem Krieg zwischen den USA und dem Iran. Im Sommer hatte US-Präsident Trump erklärt, den Militärschlag „nur 5 Minuten vor Knopfdruck“ gestoppt zu haben. Diesmal hat die US-Regierung einen der höchsten Generäle des Irans ermordet, und das Regime damit quasi zu einer Kriegserklärung provoziert. Doch der…

Am 5. Dezember haben die 900 Stahlarbeiter von ThyssenKrupp in Duisburg-Hüttenheim erfahren, dass ihr Werk geschlossen werden soll. Eine Woche später hat ThyssenKrupp die Schließung von zwei Werken mit 1.000 Stahlarbeitern in Bochum angekündigt. Und bei einem Werk in Gelsenkirchen „überlege man noch“. Dabei will der Konzern künftig sogar mehr Stahl produzieren als bisher, aber eben……

Anderthalb Millionen Rentnerinnen und Rentner, die nur eine Armutsrente haben, obwohl sie 35 Jahre und länger geschuftet haben, werden künftig die „Grundrente“ der Regierung bekommen. Die meisten von ihnen haben damit rund 100 Euro mehr im Monat. Als Alleinstehende haben sie dann 900 oder 1.000 Euro im Monat zum Leben. Und das nennt die Regierung…

Mit dem Angriff der Türkei ist erneut Krieg in Syrien aufgeflammt. Einmal mehr wurde die vorwiegend kurdische Zivilbevölkerung im Norden von Bomben und Kugelhagel terrorisiert, wurden Hunderte getötet und Hunderttausende in die Flucht getrieben. Putin und Assad  haben daraufhin ebenfalls Truppen in die Region geschickt. Doch nach kurzem Kräftemessen haben sie mit ihrem türkischen Rivalen…

Seit Wochen hat die Regierung groß ihr „Klimapaket“ angekündigt. Und was ist herausgekommen? Maßnahmen, die gar nichts am Klimawandel ändern, aber dafür die Taschen vieler Konzerne füllen – auf unserem Rücken. Für uns soll Vieles teurer werden. Zunächst Heizung und Benzin. Und dann werden viele Firmen die höheren LKW-Spritpreise sicher zum Anlass nehmen, die Preise…

Über 15.000 Flüchtlinge sind in den letzten fünf Jahren im Mittelmeer ertrunken. Das Mittelmeer hat sich in einen Friedhof verwandelt – den größten und schändlichsten Europas! Und es gäbe noch viel mehr Tote, wenn Hilfsorganisationen nicht einen Teil der auf dem Meer treibenden Flüchtlinge rechtzeitig finden würden. Doch deren völlig überfüllte Rettungsboote irren nun wochenlang…