Eine Woche nach Abgang des Diktators Mubarak hat eine Welle von Streiks Ägypten erfasst. Die Arbeiter fordern vor allem höhere Löhne in diesem Land, wo 40% der Bevölkerung von weniger als 2 Dollar am Tag leben muss. Sie haben gerade erst erlebt, dass die Bevölkerung die Kraft hatte, mit ihren entschlossenen Demonstrationen und Streiks den…

Das Ende des Diktators Ben Ali in Tunesien ist in erster Linie ein Sieg der Arbeitenden, der Arbeitslosen, der Jugend, der einfachen Bevölkerung Tunesiens, die seit einem Monat auf der Straße ist. Ausgelöst wurde die Bewegung durch einen jungen Straßenhändler, der sich aus Protest gegen die Übergriffe der Polizei selbst anzündete. Von der kleinen Stadt…

Wie muss es sein, wenn man als Arbeitender plötzlich ein Viertel weniger Lohn bekommt? Wenn von heute auf morgen Mindestlohn und Arbeitslosenunterstützung um 11% gekürzt werden, während Hunderttausende ihre Arbeit verlieren? Wenn gleichzeitig noch die Mehrwertsteuer steigt? Es bedeutet, dass Millionen, die oft ein halbwegs ordentliches und gesichertes Einkommen hatten, mit einem Schlag in Armut…

Viele Milliarden hat der Staat auf den Tisch gelegt, um Banken, Konzerne und Spekulanten in der Krise zu retten. Explodiert sind dafür die Staatsschulden. Sie stiegen um über 250 Milliarden Euro in nur drei Jahren! Und jetzt kommen die ersten Maßnahmen, mit denen sie dafür bei uns sparen wollen. Dafür werden nun Krankenkassenbeiträge und Tabaksteuer…

Die Politik hat versucht, sie zu ignorieren, totzuschweigen und wegzuprügeln: Doch die Proteste zehntausender Menschen gegen den Bahnhofsneubau halten an. Sie haben unterschiedliche Beweggründe, aber in einem sind sich alle einig: Sie protestieren gegen ein Prestige-Projekt, für das gigantische 5 Milliarden Euro und mehr ausgegeben werden sollen – während gleichzeitig im öffentlichen Nahverkehr, bei Schulen,…

Ein Gesetz gegen den „Missbrauch von Leiharbeit“ hat die CDU-FDP-Regierung auf den Weg gebracht. Doch hinter diesem schönen Namen steht ein Gesetz, dass den „Missbrauch“ dadurch beseitigt, indem er ihn legal macht. So sollen Firmen in Zukunft mit gesetzlichem Segen Festangestellte entlassen und sie danach als Leiharbeiter wieder einstellen dürfen – mit der einen winzigen…

„Die Krise ist vorbei, der Aufschwung ist da“, singen alle Politiker wieder mal im Chor, kaum haben ein paar große Konzerne Rekordgewinne und gute Produktionszahlen für die letzten 6 Monate verkündet. Sie könnten glatt auf der Kirmes auftreten als einer der Wahrsager, die jedem viel Geld, Gesundheit und ein langes Leben voraussagen. Mehr wissen sie…

Das Sparpaket der Regierung ist ein gewaltiger Angriff auf die gesamte arbeitende Bevölkerung. Schon weit über ein Drittel des 80-Milliarden-Sparprogramms soll allein bei Arbeitslosen und HartzIV-Empfängern gestrichen werden, bei denen also, die am wenigsten haben! Man streicht ihnen den Rentenzuschuss. Damit werden noch mehr Menschen im Alter in Armut leben müssen. Man streicht Umschulungen, Hilfen…

Direkt nach dem „Rettungspaket“ für Griechenland haben sich die EU-Län-der in den nächsten Rettungsschirm geflüchtet, diesmal für alle EU-Staaten und für ganze 750 Milliarden! Doch wer wurde gerettet? „Die Griechen“ etwa? Welche Griechen meinen sie? Der einfachen Bevölkerung zwingt das „Hilfspaket“ im Gegenteil katastrophale Verschlechterungen auf: Massenentlassungen, die Erhöhung des Rentenalters auf 65 Jahre und…

Demonstrationen und Streiks der Arbeitenden und Rentner reißen in Griechenland seit drei Wochen nicht ab. Zwei Mal bereits beteiligten sie sich massenhaft an einem eintätigen Generalstreik, der das gesamte Land lahm legte. Sie strafen damit all die Politiker und Journalisten Lügen, die seit Wochen behaupten, die aller große Mehrheit der Griechen stände hinter dem fürchterlichen…