Jeder kennt es: Man ruft beim Augenarzt an, beim Orthopäden oder schlimmer noch, beim Neurologen, und bekommt einen Termin in 3 Monaten oder einem halben Jahr. Die Bundesregierung hatte versprochen, etwas dagegen zu tun. Sie will daher gesetzlich festlegen, dass jeder ein Recht auf einen Termin innerhalb von 4 Wochen hat. Nur: Die Wartezeiten sind…

Innerhalb eines halben Jahres ist der Ölpreis massiv gesunken, von 115 auf 70 Dollar. Eigentlich hätten sich damit auch die Benzinpreise fast halbieren müssen. Alle Produkte aus Öl (zum Beispiel Plastik) hätten ebenfalls viel billiger werden müssen. Und letztlich hätten alle Waren wegen sinkender Transportkosten etwas billiger werden müssen. Was ist stattdessen passiert? Der Sprit…

Wer es miterlebt hat, der erinnert sich noch an das Erstaunen, die Begeisterung, die Welle von Hoffnung, die der Fall der Mauer vor 25 Jahren ausgelöst hat – eine Mauer, die so fest und ewig schien wie das ganze Regime der DDR, und die plötzlich nur noch ein harmloser Haufen Steine war. Vielen schien der…

Wer ist in diesem Jahr die drittreichste Familie in Deutschland geworden? Die Familie Schaeffler. Dieselbe, die noch vor sechs Jahren angeblich Pleite war. 2008 hatte die Schaeffler-Gruppe 23 Millarden Euro Schulden gemacht und den Continental-Konzern aufgekauft. Dann hat Schaeffler erklärt, sie seien bankrott, und damit alle erpresst: Zwei Continental-Werke wurden geschlossen, tausende Arbeiter verloren ihren…

Es war ja schon nicht viel. Aber selbst die 28 Euro Mütterrente pro Kind haben Millionen Rentnerinnen vergeblich auf ihrer Abrechnung gesucht. Was die Regierung nämlich vorher nicht gesagt hat: Witwen mit Witwenrente bekommen nur 17 Euro, oder auch nur 10 Euro, wenn sie Steuern zahlen müssen. Weitere Hunderttausende bekommen nicht einen Cent. Wer so…

Erneut haben über 2.000 Beschäftigte von Amazon für bessere Löhne, Arbeitsbedingungen und unbefristete Verträge gestreikt. Bei den ersten Aktionen vor über einem Jahr waren sie ein paar hundert Streikende an zwei Standorten. Doch seitdem bemühen sie sich, ihre Streiks auszuweiten und sich gegenseitig zu unterstützen. So fuhren im September 200 Streikende aus Rheinberg zum Standort…

Arbeiten für null Euro Stundenlohn? Das hat letzte Woche das Landesarbeitsgericht in Hamm erlaubt. Und alle Unternehmer-Herzen haben aufgelacht. Ja, das Gericht fand es völlig in Ordnung, dass eine junge Frau als „Praktikantin“ 8 Monate lang in einem Supermarkt wie eine normale Vollzeitkraft geschuftet hat, ohne dafür einen Cent zu bekommen. Das Arbeitsgericht Bochum hatte…

Deutschland und die anderen europäischen Staaten wollen angeblich „die kriselnde Wirtschaft ankurbeln“, indem sie den Konzernen noch mehr Geld schenken. Über milliardenschwere Konjunkturprogramme einerseits. Und vor allem dadurch, dass sie seit vielen Monaten über die Europäische Zentralbank (EZB) – unbegrenzt und kostenlos – Geld an alle Banken und über sie an die Konzerne verleihen. Und…

Es sind Bilder, die an Guantanamo erinnern, aber aus Flüchtlingsheimen in Essen und Siegen stammen: Flüchtlinge liegen gefesselt am Boden, werden von sadistischen Sicherheitsleuten getreten, geschlagen, werden gezwungenen, sich auf eine Matratze voll Erbrochenem zu legen. Es sind Menschen, die gerade erst Monate einer erbarmungslosen Flucht aus Kriegsgebieten wie Syrien, Irak oder Afghanistan hinter sich…

Die ganzen letzten Jahre schon verschlechtert die Regierung die Lebensbedingungen der arbeitenden Bevölkerung. Doch dabei haben sie heuchlerisch so getan, als würden sie Verbesserungen für uns umsetzen. Jetzt aber hat Merkel eine „Wende“ angekündigt. Sie hat erklärt, die Aussichten für die deutsche Wirtschaft würden schlechter. Und daher habe die Regierung jetzt keinen Cent mehr für…